Kehrseite Online
Von aussen betrachtet leben wir in einer Demokratie. In seinem neuen Buch „Die Revolution ist fällig – aber sie ist verboten“ zeichnet der Publizist und Bestsellerautor Albrecht Müller ein ganz anderes Bild – mit stichhaltigen Argumenten.
Besondere Zeiten - Besondere Ideen!
Kehrseite-Online ist eine Sonderausgabe unserer Zeitschrift "Kehrseite", die für Pandemiezeiten konzipiert wurde und von Mitgliedern des Bezirksverbands betreut wird.
Deshalb haben wir dieses Format entwickelt, in dem wir Artikel aus anderen Medien teilen, damit ihr nicht hungrig nach politischen Inhalten seid.
Die geteilten Artikel müssen nicht unbedingt mit den Positionen des Bezirksverbands übereinstimmen.
Wagenknecht: „Eine Linke, die grüner als die Grünen sein will, hat keine ausreichende Wählerbasis"
Nur Sahra Wagenknecht kann die AfD jetzt noch stoppen
Sozialismus
Marx und Engels sorgten für begriffliche Präzision
Der Begriff war von Anfang an umstritten. Als 1848 das »Manifest der Kommunistischen Partei« erschien, sahen sich Karl Marx und Friedrich Engels bereits genötigt, sich von allerlei Sozialismen abzugrenzen, etwa dem feudalen oder kleinbürgerlichen Sozialismus. Die Lage ist seither nicht übersichtlicher geworden.
Als kleinster gemeinsamer Nenner sozialistischer Parteien oder Gruppen lässt sich lediglich festhalten: eine Wirtschaftspolitik, die auf mehr soziale Gleichheit abzielt, und eine kollektivere Form gesellschaftlicher Verwaltung. Der Begriff kommt dementsprechend erst auf, als die Produktivkräfte so weit entwickelt sind, dass eine kollektive Verwaltung der Produktionsmittel überhaupt denkbar ist. Abgeleitet vom lateinischen Socii, die Bundesgenossen der römischen Republik in der Antike, wird der Ausdruck »Sozialisten« zwar schon in der Frühen Neuzeit vereinzelt gebraucht, doch im modernen Sinne verbreitet sich das Adjektiv »sozialistisch« erst in den 1820er Jahren in England und Frankreich. Das Wort hat schnell Konjunktur, büßt aber mit wachsender Beliebtheit jegliche Konkretion ein.
Klarer wird es erst dort, wo ohnehin mehr Wert auf Begriffsschärfe gelegt wird. Vor 1917 schien eine Definition nicht dringend, und Marx und Engels reichte es, ihre Theorie wissenschaftlichen Sozialismus zu nennen, ohne damit bereits eine Gesellschaftsform zu meinen. Erst die Oktoberrevolution veränderte die Lage. Als die Bolschewiki sich im März 1918 in Kommunistische Partei umbenennen, weist W. I. Lenin in einem Referat darauf hin, dass die Bezeichnung »Sozialdemokratische Arbeiterpartei« wissenschaftlich unrichtig sei, da der alte Begriff mit dem überholten Typus der bürgerlichen Demokratie verknüpft sei. Was zunächst nur als ein nach dem Verrat der sozialdemokratischen Parteiführungen von 1914 verständliches Abgrenzungsbedürfnis erscheint, hat objektive Bedeutung. Erobert die Arbeiterklasse den Staat, muss sie sich darüber Rechenschaft geben, was sie da eigentlich aufbaut.
Unter Lenins Führung schälte sich das marxistische Verständnis von Sozialismus als eigenständiger Gesellschaftsformation heraus, in der die Diktatur des Proletariats durchgesetzt ist und die ökonomischen Voraussetzungen geschaffen werden, um die klassenlose Gesellschaft (Kommunismus) zu erreichen. Im Kern ist das derselbe Gedanke, den Marx bereits in seiner »Kritik des Gothaer Programms« ausführt, nur dass es dort »erste Phase der kommunistischen Gesellschaft« heißt.
Umstritten blieb vor allem die Dauer des Sozialismus. Für Chruschtschow, der sich mit einem Bein schon im Kommunismus wähnte, lag er in den 1960er Jahren bereits halb in der Vergangenheit. Ganz anders sah es Walter Ulbricht, der in einer Rede zum 100. Jahrestag der Veröffentlichung von Marxens »Kapital« betonte, »dass der Sozialismus nicht eine kurzfristige Übergangsphase in der Entwicklung der Gesellschaft ist, sondern eine relativ selbständige sozialökonomische Formation in der historischen Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Kommunismus im Weltmaßstab«. Der zeitliche Aspekt, so lässt sich herauslesen, ist keine bloß formelle Sache. Wie lange man dem Sozialismus als Übergang einräumt, ist eng mit der Frage nach der wirtschaftlichen Verfasstheit sozialistischer Staaten verknüpft.
Dementsprechend langsamer – und wahrscheinlich realistischer – lassen es die chinesischen Genossen mit ihrem Konzept der sozialistischen Marktwirtschaft angehen. In Artikel 1 ihrer Verfassung wird zwar festgehalten, dass es sich bei der Volksrepublik China um einen sozialistischen Staat handelt, doch sieht sich die KP noch im Anfangsstadium des Sozialismus. Erst Mitte des Jahrhunderts soll das volle Stadium des Sozialismus erreicht sein. Was uns der Begriff dann sagt, darüber wird neu nachzudenken sein.
Marc Püschel
Politikversagen vom Anfang bis zum Ende?
B-Plan 6-30 für die Zählgemeinscht keine Diskussion mehr wert?
Dazu erklärt DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf: "Das Grüne, SPD und FDP gestern verweigerten, sich den kritischen Fragen von engagierten Bürger*innen zu stellen, das allerdings ist neu. „Für uns als LINKE. ist die Beteiligung der Anwohnenden ein zentrales Thema – gerade in Lichterfelde Süd. Denn es geht um die Frage, für wen Politik gemacht wird: für die Menschen oder die Investoren, für Gemeinwohl oder Profitsteigerung, zum Wohle aller oder zum Wohle einzelner.“, so Martinez Porro. Und weiter: „Bezahlbare Mieten, lärmfreie Schulen, gesicherte Grünflächen, gute Verkehrsanbindung – das ist es, was die Berliner*innen brauchen!“"
2. Tagung der 21. Bundeskonferenz der KPF
Fragen an alle, die sich von einer Spaltung Stärkung erhoffen
Beschluss der Bundeskonferenz der KPF
Lohnt es sich noch, in dieser Partei zu bleiben? Das fragen sich viele. Nicht wenige haben für sich schon die Antwort gefunden: Sie sind gegangen.
Wir sagen heute nicht: Wenn all diejenigen in der LINKEN bleiben, für die die friedenspolitischen Grundsätze unserer Partei unverzichtbar sind und die den Kurs der NATO-Verharmlosung unerträglich finden, dann wird die Linke wieder an Akzeptanz gewinnen.
Wir sagen heute auch nicht: Wenn all diejenigen bleiben, die wollen, dass über den Zusammenhang von sozialen Verwerfungen, zunehmender wirtschaftlicher Misere und den Sanktionen gegen Russland geredet wird, dann wird sich die Parteiführung genötigt sehen, notwendige Korrekturen ihres gegenwärtigen politischen Agierens vorzunehmen.
Wir sagen auch nicht, dass – wenn all diejenigen bleiben – sich Parteivorstand und Bundestagsfraktion entschließen werden, entschieden von der Bundesregierung zu fordern, sich für Waffenstillstand und Verhandlungen einzusetzen, statt Waffen zu liefern und die Rüstungsausgaben massiv zu steigern.
Wir sagen das alles nicht – und lassen manch anderes, Notwendiges ebenfalls weg – weil wir keine Garantien versprechen können, die es nicht gibt.
Wer kann heute voraussagen, wie die derzeitige existentielle Krise der LINKEN endet? Sie kann nur überwunden werden, wenn die Partei konsequent für den Frieden eintritt, einen klaren Kurs gegen rechts verfolgt, und wenn sie die soziale Frage stellt, nicht zuletzt, indem sie über die Ursachen der tiefgreifenden gesellschaftlichen Systemkrise aufklärt und Menschen mobilisiert, sich zu wehren.
Eines steht fest: Würden wir jetzt aufgeben, würden wir unsere auf dem Parteiprogramm beruhenden politischen Forderungen nicht in der Partei stellen und um ihre Durchsetzung ringen, so schwer das auch ist, dann wäre für lange Zeit jegliche Chance verspielt, dass eine sich links verortende Partei spürbaren Einfluss auf die politische Situation in diesem Land nehmen wird. Dann überließen wir in dieser tiefen Krise den Rechten das Feld. Und wir ließen die Friedensbewegung allein. Wir stehen in der durch die deutsche Geschichte besonders geprägten Verantwortung, um die Einheit der Partei zu kämpfen. Und wir haben nicht das Recht, die italienischen Erfahrungen zu negieren. Wir sind gegen jedwede Spaltungstendenzen. In der Partei muss der Kampf geführt und intensiviert werden.
In den kommenden Wochen geht es insbesondere um eine breite Mobilisierung zur Teilnahme an der Demonstration im Rahmen der Luxemburg-Liebknecht-Ehrung am 15. Januar 2023.
Auszüge aus dem Bericht des Bundessprecherrates von Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF
Bericht des Bundessprecherrates von Bodo Hinkel, Bundessprecher der KPF
ZEIT ONLINE Die Linke droht zu erodieren, sagt Linkenpolitiker Thomas Nord. Er fordert eine klare Abgrenzung seiner Partei von dem Flügel um Sahra Wagenknecht.
Über den Konflikt in der Ukraine, Sanktionen gegen Russland, die neokoloniale Politik der EU und Aussichten auf ein vereinigtes Irland. Ein Gespräch mit Clare Daly - Interview: Dieter Reinisch
Clare Daly stammt aus der irischen Grafschaft Kildare, westlich von Dublin. Seit 2019 ist sie Mitglied des Europäischen Parlaments (MdEP) in der Linksfraktion GUE/NGL. Zuvor war sie acht Jahre lang Parlamentsabgeordnete in Dublin. Sie ist seit den 1980er Jahren politisch aktiv, damals trat sie der trotzkistischen Sozialistischen Partei bei, von der sie sich 2012 trennte.
junge Welt 12.11.2022 PDF
DIE LINKE - Spaltung ante Portas ?
Der Freitag schreibt in der Ausgabe vom 15. Sept. 2022:„Das Problem ist nicht Sahra Wagenknecht. Das Problem ist nicht, dass die Linke-Politikerin der Bundesregierung vorwarf, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland „vom Zaun gebrochen“ zu haben. Das Problem ist auch nicht, dass die Linke darüber diskutiert, welche Sanktionen gegen Russland sie vertreten kann und welche nicht. Das Problem ist auch nicht, dass Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband nach Wagenknechts Rede aus der Linken ausgetreten ist. Das Problem ist, dass die Grünen in der Krise auf Fracking-Gas und Atomenergie setzen.“
Für die Verfasserin mag das nicht das Problem sein – für DIE LINKE. ist es eins. Der offene Brief an den Parteivorstand und Bundestagsfraktion DIE LINKE von 3 Wagenknecht Gegnerinnen, mit der Forderung Sahra Wagenknecht aus der Fraktion auszuschließen, ist Wasser auf die Mühlen den feindlich gesonnenen Akteure außerhalb unserer Partei. Spiegel und TAZ sind, als Sprachrohre konkurrierender Parteien besonders aktiv, um eine Spaltung der LINKEN zu beschleunigen.
In der Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform heißt es im Schlusssatz der Erklärung: „Die Kommunistische Plattform stellt sich Spaltungsbestrebungen prinzipiell entgegen. Eine Spaltung nutzte nur dem politischen Gegner.“
Erklärung des Bundessprecherrates der Kommunistischen Plattform
TAZ a
junge Welt Demontage der Linkspartei
Literaturempfehlung & Politik
Mit einem Beitrag von Hasko Hüning
Vor der Sommerpause eine Literatur Empfehlung: Klaus von Dohnanyi "Nationale Interessen" gibt es hier zu kaufen. Wer es etwas leichter braucht, könnte von Christian Baron "Ein Mann seiner Klasse" lesen.
Aktuell zum Thema Ukraine ein Beitrag aus der Berliner Zeitung "Die Ukraine ist die neueste Katastrophe amerikanischer Neocons".
Immer wieder lesenswert, "Manifest der kommunistischen Partei". Wer es nicht im Regal hat, kann es hier im Netz finden.
Der Ukraine-Krieg - Von Hasko Hüning: Globale Umbrüche in Zeiten neuer Kriege. Klaus von Dohnanyis Plädoyer für eine neue sicherheitspolitische Konstellation in Europa.
Die Vorsitzenden zum Parteitag https://youtu.be/oBWjlVMMWo0
DIE LINKE PT - "Ein weiter so geht nicht." Ein Interview mit Ralf Krämer
Ostermarsch 22
Reden von Lühr Henken und Sören Pellmann
Rede von Lühr Henken und Sören Pellmann
ATTAC - Der Ukraine-Krieg und seine geopolitischen Hintergründe
AG Globalisierung & Krieg - Hintergrundpapier Nr. 1
Linke duckt sich weg
Kriegsgefahr zwischen NATO und Russland - Von Nick Brauns
Regieren oder nicht regieren?
Gestern, am 7.12.21, fand eine außerordentliche Mitgliederversammlung per Livestream statt. Thema war: „Wie entscheiden wir uns; Ja oder Nein zum Koalitionsvertrag“. Eine schwierige Frage, was ist besser für eine fortschrittliche Politik? Wo können wir mehr durchsetzen in der Regierung oder der Opposition? Die Diskussion spiegelte beide Meinungen wider. Ein Schreckgespenst war: falls DIE LINKE mit Nein stimmt, kommt dann die Ampel? Allerdings stellt sich die Frage, wieviel „FDP Politik“ beinhaltet der vorliegende Koalitionsvertrag? Die Interessen der Bau- und Immobilienwirtschaft werden gleichermaßen vom rechten SPD Flügel und FDP vertreten, ebenso von CDU und AfD. Und auch hier die Frage, was und wie können wir diesen Interessenvertretern der Bau- und Immobilienwirtschaft, gemeinsam mit den Initiativen, besonders DWE entgegen setzen? Wie bleiben wir glaubwürdig gegenüber der außerparlamentarischen Opposition? Es ist eine komplizierte Frage, aber entscheiden müssen wir uns. Und es macht es nicht einfacher, denn der Koalitionsvertrag enthält neben Stadtentwicklung und Mieten, auch Themen in denen die Handschrift der LINKEN zu erkennen ist.
Nachfolgend einige Links:
Bericht Abendschau: https://www.rbb-online.de/abendschau/videos/20211204_1930/parteitag-linke-werben-fuer-koalitionsvertrag.html
Andrej Holm: Vorabdruck. Die Stadt als Beute. Seit 1990 holen sich die Wohnungseigentümer zurück, was ihnen laut kapitalistischer Logik schon immer gehört hat https://www.jungewelt.de/artikel/416152.wohnen-revanche-der-bourgeoisie.html
Katalin Gennburg: Kritik am Koalitionsvertrag: „Abkehr von sozialer Stadtplanung“ https://taz.de/Kritik-am-Koalitionsvertrag/!5815729/
E. Sp.
Die letzte Chance - Gastbeitrag aus "der Freitag"
Nach dem Debakel muss Die Linke zum Pol der Hoffnung werden .......
Erklärung SprecherInnenrat des Marxistisches Forums
in der Partei Die Linke
Die andere Wahlbilanz. Oder: die Menschen sind weiter als „die Politik“.
Ein Beitrag von Winfried Wolf
Am vergangenen Sonntag, dem 26. September 2021, gab es zwei in vielerlei Hinsicht historische Wahlen, über die kaum berichtet wird. An diesem Tag sprachen sich in der Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland 56 Prozent für eine Enteignung der großen Wohnungskonzerne aus. Und warum gab es diesen Erfolg?
Nachfolgend weitere Stellungnahmen und Meinungen zum Ausgang der Wahlen. ⇒
KLAUS SCHWAB - WELTWIRTSCHAFTSFORUM - CORONAPOLITIK
Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun ?
WER HAT HIER EIGENTLICH ANGST VOR WEM?
Leserbrief von Gabilotte Lanzrath zu "Die Selbstgerechte", Sahra Wagenknechts "neue" Thesen (in der jW)
Eingefügte Links von der Redaktion. Kritik von Ulla Jelpke an Sarah Wagenknecht - hier lesen
Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!
Info von der Redaktion Kehrseite. Auf unserer Mitgliederversammlung haben wir unter dem Tagesordnungspunkt "Aktuelles" über den Beschluss des Parteivorstandes vom 23. Januar 2021 "Solidarität mit Kuba" diskutiert. Hier weiter lesen