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Aktueller Termin

26. Mai 2017

IGA-Besuch

Fr, 26.5., Exkursion nach Marzahn-Hellersdorf, u.a. IGA-Besuch  mehr

 

Hartz IV Beratung

Beratung zu sozialen Fragen

Kostenfreie allgemeine Rechtsberatung zu Hartz IV und Schuldnerfragen

Jeden Dienstag von 17 -18 Uhr in unserer Geschäftsstelle Schildhornstr. 85 a
12163 Berlin

Um Wartezeiten zu vermeiden bitten wir, möglichst vorher wegen eines Termins anzurufen unter 70096741.

 

„Warum schweigen die Lämmer?“

Prof. Dr. Rainer Mausfeld

Demokratie, Psychologie und Techniken des Meinungs- und Empörungsmanagements

YOUTUBE Vortrag von Prof. Dr. Rainer Mausfeld „Warum schweigen die Lämmer?“

Thema dieses Vortrags sind Techniken, die dazu dienen, schwerwiegende Verletzungen moralischer Normen durch die herrschenden Eliten für die Bevölkerung moralisch und kognitiv unsichtbar zu machen.Vortrag als PDF


Abendschau vom 30. Mai 2014

Weitere Materialien zu Lichterfelde Süd: Antrag der Fraktion Die Linke. Vom Aktionsbündnis -

Homepage Aktionsbündnis Lichterfelde Süd 

Mitmachen Banner

Bertolt Brecht

Das Gedächtnis der Menschheit
für erduldete Leiden ist erstaunlich kurz.
Ihre Vorstellungsgabe für kommende
Leiden ist fast noch geringer.

Hier ist das gesamte Gedicht!

Keine Bundeswehr im Inneren

Keine Bundeswehr im Inneren

.......... Zum Antikriegstag 2011.............

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/

2017 - Gedenkfeier zum Tag der Befreiung vom Faschismus

Der Verein "Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde e. V." veranstaltete an der "Säule der Gefangenen" in Berlin-Lichterfelde, dem Standort eines Sachsenhausener KZ-Außenlagers, Wismarer Str. 26 - 36, eine beeindruckende Gedenkveranstaltung aus Anlass des "Tages der Befreiung" am 8. Mai 1945. An der Feierstunde nahmen Opfer des Faschismus, zahlreiche Vertreter von Botschaften, Vertreter von Opferverbänden und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens  teil und legten Kränze und Blumen nieder. Auch die Parteien   ehrten die Opfer und legten Blumengebinde nieder, von der LINKEN die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau und Bezirksvorsitzende Franziska Brychcy. Wie immer nahmen Schülerinnen und Schüler der Fichtenberg-und Beethovenschule teil. Schüler*innen des Beethovengymnasiums musizierten und sangen zum Schluß das Lied von den Moorsoldaten. Redner waren u.a. der Schirmherr der Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde e.V., der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, Ralf Wieland, eine Schülerin des Fichtenberggymnasiums und Frau Irmehla Mensah-Schramm, die seit vielen Jahren Hass-Schmierereien im öffentlichen Raum dokumentiert und beseitigt.

Leider aber unvermeidlich nimmt die Zahl der Zeitzeugen jährlich ab. Umso erfreulicher ist die zunehmende Zahl junger Menschen, die an der Feierstunde aktiv teilgenommen haben. Allein ihre Anwesenheit ist ein Zeichen, dass die antifaschistische Gesinnung in der nachfolgenden Generation einen immer wichtigeren Platz einnimmt.

Stellvertretend für alle vorgetragenen Reden und Texte, hier ein Link der Begrüßung von Thomas Schleissing-Niggemann, des 2. Vorsitzenden der Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde.  E.Sp.

 Fotos 

Mangelnde Schulsanierung in Steglitz-Zehlendorf

In allen Berliner Bezirken müssen Schulen saniert werden, doch in Steglitz-Zehlendorf ist der Bedarf am größten. Hier stehen zehn von 30 Berliner Schulen, die einen Sanierungsbedarf von mehr als 10 Millionen Euro haben.

Ein Bericht vom RBB und einer klugen Stellungnahme unserer Bezirksvorsitzenden, HIER der Beitrag.

Klassenkampf in Venezuela

Venezuela braucht Dialog und keine Putschversuche

Pressemitteilung von Heike Hänsel,  19. April 2017

„Das rechte Oppositionsbündnis ‚Tisch der demokratischen Einheit (MUD)‘ hat für heute zu einer Massendemonstration aufgerufen, die Gefahr direkter gewalttätiger Konfrontationen mit den Anhängern der Regierung Maduros ist dabei sehr groß. Ich unterstütze daher die Forderung des Forum Sao Paulo nach gewaltfreien Demonstrationen. Der permanente Versuch der Opposition der Destabilisierung des Landes muss verurteilt werden“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des vom Forum Sao Paulo für heute ausgerufenen Internationalen Solidaritätstages mit Venezuela. Hänsel weiter:

„Die Regierung von Venezuela ist demokratisch gewählt, und die Opposition muss den Dialog über eine Beilegung der politischen und ökonomischen Krise suchen. Bisher setzt die Opposition nur auf kurzfristige politische Ziele, indem sie darauf beharrt, Nicolás Maduro aus dem Präsidentenamt zu drängen. Das ist inakzeptabel. Venezuela braucht keine Putschversuche, sondern Dialog, Achtung der Rechtsstaatlichkeit und ernsthafte politische Debatten über den ökonomischen und sozialen Kurs im Land.“ Siehe auch ND jW  

 Granma   

88.000,00 Euro Bußgeld für Helios- Klinikum Emil von Behring in Berlin-Zehlendorf

Das Landesarbeitsgericht Berlin hat den Krankenhausbetreiber »Helios Kliniken GmbH« zur Zahlung von 88.000,00 Euro Bußgeld wegen nicht gewährter Pausen im Helios- Klinikum Emil von Behring in Berlin-Zehlendorf verurteilt.

Im September 2014 hat das Landesarbeitsgericht Berlin Helios aufgefordert, für die Einhaltung der gesetzlichen Pausenregelungen im Klinikum in Zehlendorf zu sorgen. Über 200 Pausenausfallanzeigen im Jahr 2016 zeugen davon, dass Helios seinen gesetzlichen Verpflichtungen fortgesetzt nicht nachgekommen sei, heißt es.

Baki Selcuk, Betriebsratsvorsitzender im Klinikum in Berlin-Zehlendorf und Mitglied des Konzernbetriebsrats bei Helios, erklärte: »Unsere Kolleginnen und Kollegen geben tagtäglich alles, um die Qualität der Patientenversorgung aufrechtzuerhalten. Pausen sind aber nicht nur gesetzlich vorgeschrieben, sie sind auch und gerade im Krankenhaus enorm wichtig, um sich zu regenerieren und um dann erholt und fehlerfrei weiter arbeiten zu können.«

Max Bitzer, zuständiger Gewerkschafts­sekretär sagte:  »Wir fordern, dass Helios nun auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften achtet und in Zukunft in mehr qualifiziertes Personal und damit in bessere Patientenversorgung statt in Bußgelder investiert«. Siehe auch jw & Tsp 

Wahl zum Bundestag 2017

"Direktkandidatin für die Bundestagswahl 2017 gewählt"

In der Wahlversammlung am Di, 07.03.2017, wählte die LINKE. Steglitz-Zehlendorf *Franziska Brychcy* (32), Europawissenschaftlerin und Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses (MdA), mit 82,6% zur Direktkandidatin zur Bundestagswahl 2017. Insgesamt hatten sich vier Kandidat_innen zur Wahl gestellt. Die Themen: Bekämpfung von Armut, das Streiten für bezahlbare Mieten, für Investitionen in Bildung statt mehr Rüstungsausgaben und eine Abkehr von der grausamen Abschottungspolitik der EU stehen für die LINKE. im Mittelpunkt. „Ein wirklicher Politikwechsel geht nur mit der LINKEN!“, so Franziska Brychcy. "Eine starke LINKE. bedeutet eine starke soziale Stimme – und die brauchen wir auch in Steglitz-Zehlendorf!“ betonte die frisch gewählte Direktkandidatin.

Protestkundgebung gegen AfD "Bürgerbüro" in Lichterfelde

Die Linksjugend ['solid]-Gruppe Südwest hat am So, den 26. Februar, 12 Uhr in Lichterfelde Ost (Jungfernstieg/ Ecke Bahnhofstr.) zu einer Protestkundgebung gegen die Eröffnung vom AfD-Bürgerbüro "Staatsreparaturladen" von Andreas Wild aufgerufen. „Wir wollen ein klares Zeichen gegen die rassistischen Parolen von Andreas Wild und der AfD setzen.´,“ stand in dem Aufruf. Die VVN wies darauf hin, dass Andreas Wild für den sog. patriotischen, extrem rechten Flügel der AfD steht und ist ein Björn Höcke Bewunderer und außerdem bekennender Rassist und Flüchtlingshasser. An der Kungebung nahmen über 50 Menschen teil darunter zahlreiche Antifaschisten, Vertreter von der VVN, der SPD, "Die Partei" und DIE LINKE. Dennis Egginger-Gonzalez überbrachte die Grüße der Linken Bezirksvorsitzenden Franziska Brychcy und setzte sich in seiner Rede mit der Politik der AFD im Bezirk und im Land auseinander. Hier seine Rede als PDF.
E.Sp.

 

Baumfrevel in Lankwitz

Pressemitteilung von Franziska Brychcy

Foto Bürgerinitiative "Park Leonore"

„200 Baumfällungen in Lankwitz sind Ergebnis von Politikversagen“

Zum heutigen Beginn der Baumfällungen an der Leonorenstraße in Lankwitz erklärt Franziska Brychcy (MdA) und Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf:

„Die Rodung von 200 zum Teil sehr wertvollen Bäumen ist Ergebnis von Politikversagen auf mehreren Ebenen“, so Brychcy. „Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf hat sich lange geweigert, geeignete Standorte für Flüchtlingsunterkünfte zu benennen, sodass kürzlich erst rund 300 Geflüchtete aus bezirklichen Turnhallen in mobile Unterkünfte nach Marzahn-Hellersdorf gebracht werden mussten. Nun Krokodilstränen zu verdrücken und zu behaupten, dass man die Baumfällung in Lankwitz ja leider nicht verhindern könne, ist scheinheilig,“ kritisiert die Abgeordnete. „Der Bezirk war nicht gewillt, sich für eine langfristige, alternative Bauplanung der modularen Unterkünfte unter Erhalt des Baumbestandes einzusetzen, z. B. indem die Parkanlage per Bebauungsplan geschützt und dann von Senior_innen, Geflüchteten und Anwohner_innen gemeinsam genutzt wird, moniert Brychcy.

Auch unterstützt die Senatsverwaltung für Finanzen offensiv die Verwertungsinteressen von Vivantes, das nicht mehr betriebsnotwendige Gelände profitabel an das Land zurück zu verkaufen. „Etwaige Interessensverflechtungen müssen hier unbedingt transparent gemacht werden!“ fordert die Abgeordnete.

„Letztlich sind Bezirk und Land gemeinsam in der Verantwortung, vorausschauend und langfristig Wohnraum für Geflüchtete und viele andere Bedarfsgruppen zu schaffen, damit ein solches Dilemma wie hier, wertvolle Grünflächen für dringend benötigte Unterkünfte roden zu müssen, in Zukunft nicht mehr entsteht,“ beharrt Franziska Brychcy.

Siehe auch "StadtrandNachrichten"

Gedenkundgebung an der Säule der Gefangenen in Lichterfelde

Am 27. Januar 2017, am Internationalen Holocaust-Gedenktag, fand an der Säule der Gefangenen, auf Einladung das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf, ein Kundgebung zum Gedenken an die Opfer der Nazidiktatur, statt.

Mit der Gedenkveranstaltung gedachte der Bezirk Steglitz-Zehlendorf, der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 72 Jahren. In seiner Rede erinnerte der stellv. Bezirksbürgermeister Michael Karnetzki daran, "dass Auschwitz eine Todesfabrik und ein Vernichtungslager war. Er sagte am Schluß seiner Rede: „Heute die Verantwortung zu übernehmen, was Deutsche vor 75 Jahren an Verbrechen begangen haben, heißt gegen jede Art von Ausgrenzung und Rassismus entschieden zu kämpfen. Das heißt auch, sich heute ohne Zögern und ohne ein Zurückweichen vor den Widerständen für alle einzusetzen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen und bei uns Schutz suchen. Das heißt schließlich auch jeder Form von neuem Antisemitismus entgegenzutreten. Dies sind unverrückbare Leitplanken für unser Le­ben und unserer Politik im 21. Jahrhundert. Am 27. Januar verbinden wir in diesem Sinne die Trauer um Millionen Opfer des Völkermords mit dem Auftrag an uns alle, für eine friedliche und demokratische, für eine menschliche Welt einzu­treten.“ Hier die gesamte Rede)

Noch heute steht man fassungslos vor dem Ausmaß des Massenmordes. Bürger, Vertreter der Parteien im Bezirk, VVN und IKZ legten Blumen und Kränze nieder.

E.Sp.

Solidarität mit Andrej Holm

Die Berliner Morgenpost schreibt: „Der erklärte Gegner der Gentrifizierung hat zur Eigentumsfrage eine deutlich systemkritische Meinung. Im Zweifel stehen für ihn Mieterinteressen vor den Interessen von Hauseigentümer. Dafür lieben die Linken und ihre Unterstützer ihn. Sie setzen darauf, dass der Wissenschaftler Holm seine theoretischen Konzepte nun in politische Praxis umsetzen kann.“ Das ist Klartext, das fürchten diejenigen die bisher die Wohnungs- und Stadtentwicklungspolitik im Interesse der Grundstücks- und Immobilienspekulanten gemacht haben. Bei der Immobilienwirtschaft geht die Angst um, dass die Profite aus der Umwandlung und Schaffung von Wohnungen in Betongold weniger sprudeln. Nicht unbegründet ist allerdings die Angst, dass der Gesetzgeber die hemmungslose, nur auf Gewinnmaximierung gerichtete Wirken der Immobilienhaie Grenzen setzt, zum Wohle der Mieter, der den Menschen dienenden Stadtpolitik und einer gesunden Umwelt.

Zur inhaltlichen Diskussion um Andrej Holm einige Links: Die Landesvorsitzende Katina Schubert. Hasko Hüning schreibt zum Thema,R2G: ein notwendiger Richtungswechsel bei Bauen und Wohnen“ (PDF). Hans Schönefeldt einen Leserbrief auch aus historischer Sicht (PDF). Ein Interview von Andrej Holm aus der „Kehrseite“ 1 /16 Seite 4.

Petition unterschreiben !!!   Aufruf von 350 Wissenschaftlern für Holm
DIE LINKE Charlottenburg schreibt:Helmut Kohl und Andrej Holm?

Neuer Bezirksvorstand gewählt

Am ersten Dezembersamstag 2016 wählte die LINKE. Steglitz-Zehlendorf einen neuen Bezirksvorstand mit insgesamt 12 Mitgliedern. Mit einem Traum-Ergebnis von 100% wurde Franziska Brychcy zur Vorsitzenden gewählt, Gerald Bader zum stellvertretenden Vorsitzenden. Schatzmeister bleibt Hans-Jürgen Stern. Erstmals konnten in Steglitz-Zehlendorf alle weiblichen Plätze im Bezirksvorstand besetzt werden mit: Carola Henatsch (nicht mit im Bild), Gabilotte Lanzrath, Melissa Larbi (nicht mit im Bild), Ilona Nippert und Liane Schrahe. Auf der gemischten Liste wurden folgende Beisitzer gewählt: Bijan Aghdasi (nicht mit im Bild), Mathias Gruner, Klaus Meier und Eduard van der Wal (nicht mit im Bild).

Der langjährige Vorsitzende und zuletzt Beisitzer Eberhard Speckmann wurde mit bewegenden Worten in den Ruhestand verabschiedet, wird uns jedoch als Aktivist im Aktionsbündnis Lichterfelde Süd und als Online-Redakteur erhalten bleiben. Mit neuer Kraft und Elan kann die LINKE. Steglitz-Zehlendorf nun in das Bundestagswahljahr 2017 starten!

CDU Steglitz-Zehlendorf

Ein Kommentar aus der jungen Welt. Die Angst der CDU Steglitz-Zehlendorf vor der roten Gefahr!

Parlamentarische Gepflogenheiten muss man nicht gut finden. Aber wenn man sich auf den Prozess einlässt, sollte man sie zumindest befolgen. Die Bezirksstadträte werden in der Hauptstadt traditionell proportional zum Wahlergebnis besetzt. Zwar muss eine formale Wahl erfolgen, aber es ist Usus, dem Vorschlagsrecht der jeweiligen Fraktion zu folgen. Für die Hauptstadt-CDU überhaupt kein Problem. Gegen die Kandidaten der AfD in einigen Bezirken rühren die Christdemokraten keinen Finger.

Viel schöner ist es für sie, wenn sie statt dessen die Bühne nutzen können, um über eine herbeihalluzinierte »linksextreme« Gefahr in Form einer jungen Anwältin zu schwadronieren. Die christdemokratischen Bezirksverordneten im gutbürgerlichen Bezirk Steglitz-Zehlendorf konnten sich am Mittwoch abend einfach nicht dazu durchringen, die Sozialdemokratin Franziska Drohsel zur Bezirksstadträtin zu wählen. Wahrscheinlich befürchteten sie, sonst würde sie der Blitzschlag treffen. Und das nur, weil die ehemalige Juso-Vorsitzende vor ihrer Zeit im Rampenlicht der Partei Mitglied der »Roten Hilfe« war.

Zwar wurde schon damals, als sie 2007 Bundesvorsitzende der Jusos wurde, ebenfalls landauf landab dieselbe rote Sau durchs Dorf getrieben. Aber warum sollte man sich davor scheuen, eine alte Geschichte zu erzählen? Insbesondere wenn die neuen Geschichten so gar nicht in die eigene Ideologie passen: Die Angriffe von Rassisten mehren sich. Fast täglich werden Flüchtlingsunterkünfte angegriffen, teilweise mit Brandsätzen. Am 9. November veröffentlichten Neonazis im Internet eine Liste mit jüdischen Geschäften und dem kaum verhohlenen Aufruf, diese zu zerstören. Aber die CDU schützt den Bezirk vor einer Stadträtin, die sich in einem Verein engagierte, der anwaltliche Betreuung für politisch Verfolgte sicherstellt.(cwr) jW

Pressemitteilung: „Die CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf riskiert für parteipolitisches Geplänkel die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes“

Zur gestrigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf, in der die Stadtratskandidatin der SPD Dr. Franziska Drohsel im ersten Wahlgang nicht die nötigen Stimmenmehrheit erhielt, erklärt Gerald Bader, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion. Steglitz-Zehlendorf und Bezirksvorsitzender der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf:

„Die CDU-Fraktion Steglitz-Zehlendorf setzt für parteipolitisches Geplänkel und zum Nachteil der Bürgerinnen und Bürger die Arbeitsfähigkeit des Bezirksamtes aufs Spiel. Das unsachliche Taktieren des CDU-Fraktionsvorsitzenden Torsten Hippe ist unglaubwürdig und skandalös und zeugt davon, dass die CDU-Fraktion leider immer noch in Denkmustern des Kalten Krieges zu verharren scheint, anstatt eine konstruktive Zusammenarbeit aller politischen Kräfte zum Wohl der Menschen im Bezirk zu suchen.

Dr. Franziska Drohsel hat ihre temporäre Mitgliedschaft in der Roten Hilfe vor zehn Jahren beendet. Die von der CDU angemahnte Verfassungstreue hat sie im Rahmen ihrer juristischen Ausbildung mehr als einmal unter Beweis gestellt.

Die Linksfraktion. Steglitz-Zehlendorf sieht in Dr. Franziska Drohsel eine geeignete und kompetente Stadtratskandidatin, die sich mit Elan ihren Aufgaben im Bezirksamt widmen wird und unterstützt sie daher auch im kommenden Wahlgang. Wir hoffen, dass die Fraktionen der CDU und FDP bis dahin ihre Blockadehaltung überdenken.“

Erste Sitzung BVV

Die erste Sitzung der BVV Steglitz-Zehlendorf, mit einer RICHTIGROTEN Fraktion der LINKEN, fand am 27. Oktober 2016 um 17:00 Uhr im Rathaus Zehlendorf statt. Zum Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf wurde René Rögner-Francke von der CDU gewählt. Zum stellvertretenden Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf wurde Martin Kromm von der SPD gewählt.

„Monatelanger Ausfall des Aufzugs am S-Bahnhof Zehlendorf ist eine Tortur!“

Am Freitag den 21.10.2016, haben wir dem Bahnhofsmanager für Berlin, Matthias Scholz, unsere Unterschriftensammlung mit mehr als 300 Unterschriften übergeben, um unsere Forderung nach einer schnellen Reparatur des monatelang defekten Aufzugs am S-Bhf Zehlendorf deutlich zu machen. Viele ältere Menschen, Eltern mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer_innen oder auch Radfahrer_innen durchleben das tägliche Überwinden der Treppe an dem Umsteige-Bahnhof als Tortur – und das ist völlig unzumutbar! Herr Scholz hat uns zugesagt, dass er alles ihm Mögliche unternehmen wird, um den Aufzug schnell wieder in Betrieb gehen zu lassen. Bis Ende November 2016 soll er repariert sein. Wir werden ihn beim Wort nehmen oder ihn sonst wieder in seinem Büro besuchen, denn die Menschen brauchen den Aufzug im S-Bhf Zehlendorf dringend! Siehe Presseerklärung &
Bericht Tagesspiegel

Wahlergebnis verdoppelt und: wir sind in der BVV!!!

DIE Linke ist in der BVV vertreten, sogar in Fraktionsstärke. Wir danken unseren Wähler*innen. Den Wahlkämpfer*innen danken wir für einen erfolgreichen Wahlkampf. DIE LINKE wird sich in der BVV für soziale Gerechtigkeit, für den Erhalt unserer Umwelt, für gute Arbeit und Bildung einsetzen. Wir wollen in der BVV den Anliegen von Bürgerinitiativen eine Stimme geben. Wir stehen dafür, dass Politik entscheidet und nicht Investoren die Richtung der politischen Entscheidungen bestimmen und dass Politik im Interesse der Menschen gemacht wird.

Presseerklärung

Hier die aktuellen Ergebnisse

Franziska Brychzy wurde ins Abgeordnetenhaus gewählt !  Wir gratulieren !!!

Wahlkampf beim Fliegefest in Lichterfelde

Am Sonnabend, den 10. September fand  das 11. Fliegefest statt. DIE LINKE war mit einem Stand vertreten, ebenso die Bezirksverbände von SPD, CDU, FDP, Piraten und GRÜNE. Mitglieder des Bezirksvorstands verteilten Wahlwerbung und die Bezirkszeitung „Kehrseite“ und diskutierten mit PassantInnen über die Wahl am 18. September. Viele Themen wurden diskutiert, u.a. über Kinderarmut im Bezirk, TTIP, Flüchtlingsproblematik, marode Schulen im Bezirk, die unsinnige Bebauung und der Frevel an Natur und Umwelt in Lichterfelde-Süd durch den Baulöwen Groth und Bezirksamt. Auch das Aktionsbündnis Lichterfelde Süd hatte einen Stand an dem die über die Bebauungspläne des Investors informiert wurde. Für die Erwachsenen gab es am Stand der LINKEN Info-Material und für die Kinder blaue und rote Luftballons. Insgesamt war es ein buntes, friedliches und gelungenes Fest. Das Fliegefest hat sich mit seinem nachbarschaftlichen, kulturellen und kulinarischen Angebot mittlerweile als Attraktion etabliert und zieht Menschen weit über den Kiez hinaus an.  E.Sp.

Zukunft für die Stammbahn?

Unter dieser Fragestellung hatte die LINKE. Steglitz-Zehlendorf am Di, 10.05.2016 zur Podiumsdiskussion in den Bürgersaal im Rathaus Zehlendorf eingeladen.

Für Alexander Kaczmarek, DB-Konzernbevollmächtigter für Berlin, gab es keinen Zweifel, dass die Stammbahn wieder in Betrieb gehen muss, da Berlin und Potsdam wachsen und die Stadtbahn bereits jetzt ausgelastet ist. Michael Grubert, Bürgermeister aus Kleinmachnow, pflichtete ihm bei, dass eine Regionalbahnanbindung, mit der man in 15 min am Potsdamer Platz wäre, ein erheblicher Gewinn für die Menschen im Umland wäre. Hier weiterlesen

Fotos

Spaziergang über die "Grüne Mitte" in Lichterfelde Süd

 

Am Mittwoch, 6.4.2016, besuchte die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion Marion Platta zum wiederholten Mal die Weidelandschaft in Lichterfelde Süd und lud zum Spaziergang über das Gelände der ehemaligen Parks Range ein, welcher von Anne Loba (Reitgemeinschaft Holderhof) und Andreas Faensen-Thiebes (BUND) fachlich begleitet wurde. Dabei wurde diskutiert, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen Wohnungsbau und Naturschutz miteinander vereinbar wären, sodass die Artenvielfalt nicht verloren ginge und die Weidelandschaft für die Menschen erfahr- und erlebbar gemacht werden könnte.

Anschließend nahm die Gruppe am monatlichen Treffen des Aktionsbündnisses im Kieztreff in Lichterfelde Süd teil, um gemeinsam zu erörtern, welche politischen Forderungen, Maßnahmen und Aktionen hilfreich wären, um das anstehende Bebauungsplanverfahren in der BVV zu begleiten.

Marion Platta sicherte nochmals die Unterstützung der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus für den Schutz des einzigartigen Naturraums in Lichterfelde Süd zu.

Der Bezirksverband der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf kämpft an der Seite des Aktionsbündnisses Lichterfelde Süd für eine behutsame Bebauung mit einem möglichst hohen Anteil bezahlbaren Wohnraums.

Presseerklärung vom 12.04.16

Fotos

Gute Löhne für gute Arbeit im Botanischen Garten

Am Dienstagmorgen, 19.01.2016, gab es anlässlich der Sitzung des Berliner Senats im Rathaus Zehlendorf eine kleine Protestaktion von Beschäftigten des Botanischen Gartens, dessen Stellen durch Outsourcing-Pläne der FU Berlin bedroht sind. Dem Regierenden
Bürgermeister wurde symbolisch ein "Pfennigbaum" (Crassula Ovata) überreicht. Der Senat soll dafür sorgen, dass die FU ihre Beschäftigten angemessen entlohnt und weiterbeschäftigt statt outzusourcen!

Gute Löhne für gute Arbeit!

"Tropischer Protest im Botanischen Garten" aus jW

Bürgerbegehren – Erfolg oder Niederlage?

Das Bürgerbegehren „Natur- und Landschaftsschutz in Lichterfelde mit Wohnen und Arbeiten vereinbaren“ ist gescheitert. Dennoch kann man von einem Erfolg sprechen, weil nicht nur 7160 Unterschriften gesammelt wurden, sondern mindestens doppelt so viele politische Gespräche geführt, die Menschen informiert und für die Anliegen der Bürgerinitiative sensibilisiert wurden. Mit Ablauf der Frist hatte das Aktionsbündnis damit sogar mehr Unterschriften zusammenbekommen als erforderlich gewesen wären, aber es wurden1178 vom Bezirkswahlamt als ungültig gewertet. Somit wurde das erforderliche Quorum von 7000 gültigen Stimmen nicht erreicht.

Hier den gesamten Beitrag lesen.  Der Beitrag erscheint auch in der nächsten Ausgabe der Kehrseite.

Erstes Bürgerbegehren in Steglitz-Zehlendorf

Das Aktionsbündnis Landschaftspark Lichterfelde-Süd hat ein Bürgerbegehren eingeleitet. Für den Bezirk Steglitz-Zehlendorf ist es das Erste. Mit dem Bürgerbegehren soll erreicht werden, dass die geplante Zerstörung von Natur und Umwelt gestoppt wird. Das Aktionsbündnis fordert, dass auf einer Fläche von 16 ha höchstens 1500 Wohnungen gebaut werden und dass bestehende Arbeitsplätze erhalten bleiben. Die LINKE Steglitz-Zehlendorf unterstützt das Bürgerbegehren. Weitere Infos

Listen für Unterschriften für das Bürgerbegehren erhalten Sie auch in der Geschäftsstelle Die Linke Steglitz-Zehlendorf, Schildhornstraße 85a, 12163 Berlin. Ausgefüllte Listen können dorthin geschickt oder dort abgegeben werden. Das Aktionsbündnis Lichterfelde Süd bietet auf der Internetseite  pruefstein-lichterfelde-sued.de Listen zum Selbstausdrucken an und weist auf weitere Abgabestellen im Bezirk hin.

Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf unterstützt den Kampf für mehr Personal an der Charité Berlin

DIE LINKE. Steglitz-Zehlendorf unterstützt den Kampf der Charité-Beschäftigten für eine Mindestpersonalbesetzung, gesundheitsfördernde Maßnahmen und eine bessere Ausbildungsqualität. Für eine gute Versorgung und Pflege im Krankenhaus ist auch genügend Personal nötig! Die Gesundheit der Patient_innen und der Beschäftigten darf nicht länger auf's Spiel gesetzt werden! Zum Beginn des zweitägigen Warnstreiks am Montagmorgen, 27.04.2015, überbrachten wir dem Streiklokal auf dem Campus Benjamin Franklin unsere Solidaritätserklärung.

Fotos

„Berlin trägt wieder Filz“ - Bodenspekulation und Ausverkauf von Grünflächen und Gärten stoppen! Bürgerwillen umsetzen!

Franziska Brychcy mit Sophie und Vertretern des Aktionsbündnis Lichterfelde Süd.

Mehr als 1.000 Menschen sind am 14.11. 214 auf dem Fehrbelliner Platz zusammen gekommen, um gegen die Stadtentwicklungspolitik von Senator Michael Müller und des Spekulanten Groth zu protestieren. "Berlin trägt wieder Filz", lautet das Motto. "Grün statt Groth" skandieren die Demonstranten, "Bäume oder Beton?" stand auf den Plakaten.  "Wir haben gesehen, dass viele Menschen Probleme mit Herrn Groths Bauplänen haben", sagt zum Beispiel Helmut Schmidt vom Aktionsbündnis Lichterfelde Süd. "Und wir sind alle der Meinung, dass mit der Vernichtung von Grünflächen keine Profite mehr gemacht werden dürfen!"    RBB Abendschau
Vorabdruck aus "Kehrseite" Lichterfelde Süd - Bürgerdialog oder Bürgerbeschwichtigung? 

Hier ein Demo Film  Weitere Bilder

Pressemitteilung: „Statt diskriminierender Unterschriftenaktion – Flüchtlinge in Steglitz-Zehlendorf willkommen heißen!“

Zur Diskussion bezüglich der geplanten Errichtung einer Füchtlingsunterkunft im Osteweg 53 in Berlin-Lichterfelde erklärt die Bezirksvorsitzende der LINKEN. Steglitz-Zehlendorf Franziska Brychcy:


Mit Entsetzen hat die LINKE. Steglitz-Zehlendorf zur Kenntnis genommen, dass die „Eigentümergemeinschaft Harry-S.-Truman-Allee 2-6“ zu einer Unterschriftenaktion gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft am Osteweg 53 aufruft. Sie wird offenbar auch von Teilen der CDU Lichterfelde getragen. Der unterzeichnende Frank Sommerfeld ist im Vorstand der CDU Lichterfelde aktiv sowie für die CDU stellvertretender Bürgerdeputierter im Ausschuss für Verkehr und Ordnung der BVV Steglitz-Zehlendorf. Im Aufruf ist unter anderem von „extremer Konzentration von Flüchtlingen“, gegen die die Anwohner_innen „sich wehren“ wollen, „Last“ durch die Aufnahme der Flüchtlinge und „Vereinnahmung von den zu Integrierenden“ die Rede.

Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf lehnt solche diskriminierende Äußerungen entschieden ab. Wenngleich es bei der Informationspolitik des Senats sicherlich Verbesserungsbedarf gibt, ist eine Unterschriftensammlung gegen die geplante Flüchtlingsunterkunft völlig inakzeptabel, weil sie dazu beiträgt, bei den Menschen Ängste zu schüren statt sie abzubauen. Wir brauchen ein respektvolles Miteinander im Bezirk!

Lange Zeit hat der Bezirk Steglitz-Zehlendorf nur wenigen Flüchtlingen eine Unterkunft geboten. Der Bezirksbürgermeister verwies immer wieder darauf, der Bezirk habe keine eigenen geeigneten Objekte. Mit den von Senatsseite geplanten Unterkünften am Osteweg und am Ostpreußendamm könnten nun 640 geflüchtete Menschen eine Unterkunft im Bezirk erhalten und Steglitz-Zehlendorf würde endlich einen angemessenen Beitrag zur Unterbringung von Flüchtlingen in Berlin leisten, was wir sehr begrüßen!

Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf steht an der Seite von Menschen in Not und heißt Menschen mit und ohne Fluchterfahrung in Steglitz-Zehlendorf herzlich willkommen! Die engagierte Arbeit des Willkommensbündnisses werden wir gemeinsam mit vielen anderen
Akteuren auch zukünftig nach Kräften unterstützen.

Mittelstraßenfest

Am Samstag, d. 6.9., fand bei wunderschönem Wetter das diesjährige Mittelstraßenfest in Steglitz statt, woran sich die LINKE. Steglitz-Zehlendorf mit einem Stand beteiligte. Unsere druckfrische Ausgabe der "Kehrseite" sowie unsere Luftballons mit Friedenstaube wurden sehr gut angenommen. Viele Menschen informierten sich am Stand über unsere Positionen zu aktuellen Themen oder/ und unterzeichneten die Einwohneranträge für den Abbau der Lärmschutzwand und die Aufnahme der Jugendfreizeiteinrichtung Marshallstr. in den Bebauungsplan. Außerdem stattete Petra Pau, Vizepräsidentin des Bundestages und zuständige MdB für Steglitz-Zehlendorf, dem bunten Fest einen kleinen Besuch ab und stand für Fragen der Bürger_innen zur Verfügung. Das Mittelstraßenfest hat sich mit seinem nachbarschaftlichen kulturellen und kulinarischen Angebot mittlerweile als Attraktion etabliert und zieht Menschen weit über den Kiez hinaus an.

Weitere Bilder

Umbenenung Hindenburgdamm

Zur Fotogalerie oben auf Bild klicken

Am Mittwoch, den 23. Juli 2014, wurde der Hindenburgdamm in Berlin Steglitz-Zehlendorf symbolisch in Gretel-Bergmann-Damm umbenannt. An dieser Aktion nahmen 25 - 30 BürgerInnen teil. Die Initiative zu dieser Umbenennung war von DIE LINKE ausgegangen. RednerInnen von DIE LINKE, VVN, Ver.di und Jusos bekräftigten, dass eine Umbenennung längst überfällig ist. Damit wurde die Debatte um die Ehrenbürgerschaft Paul von Hindenburgs aufgegriffen.  100 Jahre nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs ist es überfällig den Militaristen und Hitlers "Steigbügelhalter"  Hindenburg von der Ehrenbürgerliste Berlins zu streichen. Damit würde ein deutliches Zeichen gegen Militarismus, Nationalismus und Antisemitismus gesetzt. In Dortmund, München und Leipzig wurde ihm die Ehrenbürgerschaft bereits entzogen.

Wer Hindenburg wählt....

Gretel Bergmann (geb. 12. April 1914) war eine deutsche Weltklasse-Hochspringerin, die 1936 in Stuttgart den damaligen deutschen Rekord mit 1,60m Höhe einstellte. Damit gelang ihr der Sprung an die Weltspitze. Dennoch wurde sie wegen ihrer jüdischen Herkunft von den Nazis daran gehindert, an den Olympischen Spielen 1936 in Berlin teilzunehmen. 1937 musste sie Deutschland für immer verlassen.

Hier ein ausführlicher Bericht

Europawahl 2014 und Volksentscheide in Berlin

Bei der Europawahl 2014 hat DIE LINKE. in Steglitz-Zehlendorf 6% der Stimmen bekommen!!!

Wir bedanken uns bei allen Wählerinnen und Wählern die DIE LINKE gewählt haben. Bei der Europawahl 2014 haben wir in Steglitz-Zehlendorf 6% der Stimmen bekommen! Das sind 2,2 % mehr als 2009. Das ist ein großer Erfolg. Wir bedanken uns bei unseren Helfern, für's Plakatieren, Stände betreuen, Material abholen, Veranstaltungen besuchen, Flyern, Stecken, mit Freunden, Familie, Bekannten sprechen, Fahrdienst übernehmen, einfach für alles.

Leider hat die rechtspopulistische AfD in S-Z 8,5% der Stimmen erreicht, was alle demokratischen Kräfte noch vor große Herausforderungen stellen wird. Ein bezirkliches Bündnis gegen Rechts aufzubauen, wäre eine konsequente Antwort aller demokratischen Kräfte im Bezirk.

Der Erfolg des Volksentscheids 100%-Tempelhofer Feld ist eine deutliche Warnung an den Senat und die Parteien sich um die Interessen der Menschen in dieser Stadt zu kümmern und nicht nur um die Interessen der Investoren und Spekulanten. Auch mit dem Bürgerbegehren zur „Rettung der Kleingartenkolonie Oeynhausen“, haben die Bürger_innen ein überwältigendes Signal gegen Privatisierung von öffentlichem Eigentum und gegen den autoritären Stil des Senats gesetzt! Dem Baulöwen Groth, der auf dem Gelände der Kleingartenkolonie bauen wollte, wurde die "Rote Karte" gezeigt. Hoffentlich lernen die Bezirkspolitiker in Steglitz-Zehlendorf und Herr Groth daraus. Es wäre nur folgerichtig wenn die Pläne für die Bebauung der "Parks Range" in Lichterfelde Süd radikal verändert würden.

Die Ergebnisse der Europawahl im Bezirk

8. Mai Tag der Befreiung vom Faschismus

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Der Verein "Initiative KZ-Außenlager Lichterfelde e. V." veranstaltete an der "Säule der Gefangenen" in Berlin-Lichterfelde, dem Standort eines Sachsenhausener KZ-Außenlagers, Wismarer Str. 26 - 36, eine beeindruckende Gedenkveranstaltung aus Anlass des "Tages der Befreiung" am 8. Mai 1945. An der Feierstunde nahmen Opfer des Faschismus, zahlreiche Vertreter von Botschaften, Vertreter von Opferverbänden und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens  teil und legten Kränze und Blumen nieder. Auch die Parteien SPD, Piraten, Grüne und DIE LINKE ehrten die Opfer und legten Blumengebinde nieder. Gesprochen haben u. a. Frau Rosenberg, Vorsitzende des Landesverbandes Berlin/Brandenb. der Sinti und Roma; Herr Pötter, Pfarrer der ev. Petrus-Giesensdorf-Gemeinde; Herr Rögner-Francke, Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf und die Schülerin Yael Krück vom Oberstufenzentrum für Bürowirtschaft und Verwaltung.

Bürger in Lichterfelde Süd für Natur, Umwelt und Arbeitsplätze

Am 13. Februar fand in der Osdorfer Str. eine spontane Protestaktion von Bürgern statt. Die Abendschau hatte das Aktionsbündnis und den Bezirksbürgermeister zu den aktuellen Planungen um Stellungnahmen gebeten. Auf den Plakaten der Bürger waren die Forderungen der BI deutlich zu lesen:"Nein zur investorhörigen Planung, Forderungen der BürgerInnen respektieren. - Mr. Groth open this gate. - Arbeitsplätze am Landweg in Gewerbeinsel erhalten. - Statt Betongold behutsame Randbebauung für bezahlbares Wohnen in Lichterfelde Süd. - Natur in Lichterfelde Süd als Landschaftsschutzgebiet sichern und viele weitere Forderungen und Losungen zu Natur- und Umweltschutz.

Ausführliche Infos hier!

Mandela hat es riskiert, Revolutionär und Politiker zu sein. Es war wohl das Beste, was Südafrika nach dem Ende der Apartheid passieren konnte.

DIE LINKE trauert um Nelson Mandela

 

"Es soll Gerechtigkeit für alle geben.
Es soll Frieden für alle geben.
Es soll Arbeit, Brot, Wasser und Salz für alle geben.

Lasst alle wissen, dass Körper, Geist und Seele eines jeden befreit worden sind, um sich zu verwirklichen."

Aus der Rede vom 10. Mai 1994 von Nelson Mandela zur Amtseinführung

Am Dienstag den 10.12.2013 fand die Trauerfeier von Mandela statt. Zu Ehren  Südafrikas Freiheitshelden waren Zehntausende und rund 100 Staatschefs nach Johannesburg gekommen. Hier Auszüge der Reden  von Raul Castro und Barack Obama.

Treitschkestraße umbenennen jetzt!

Am 10 November 2012 fand ein Aktionstag der Initiative „Treitschkestraße umbenennen jetzt!“ in Steglitz satt. Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Institutionen und Parteien informierten die Passantinnen und Passanten, Anwohnerinnen und Anwohner, warben für eine Umbenennung der Straße. Heinrich von Treitschke hatte sich „verdient“ gemacht, den Antisemitismus im deutschen Bürgertum zu verankern. Die LINKE. Steglitz-Zehlendorf hatte Petra Pau eingeladen. Die Vizepräsidentin des Bundestages unterstütze das Aktionsbündnis vor Ort und forderte die Anwohnerinnen und Anwohner der Treitschkestraße auf, bei der Abstimmung zur Umbenennung „ein couragiertes Signal an alle Jüdinnen und Juden, die heute das Berliner Leben bereichern und trotzdem erneut antisemitischer Schmähungen ausgesetzt sind,“ zu setzen. 

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Aus dem Wahlprogramm DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf

Stilllegung des Berliner Experimentierreaktors BER II in Wannsee

Spätestens durch die Reaktorkatastrophe in Japan ist bewiesen, dass die Atomtechnologie selbst in hochtechnisierten Ländern nicht beherrschbar ist. Eine mögliche Kernschmelze bedroht auch Berlin und Potsdam. Der fast 40 jahre alte Schwimmbadreaktor in Berlin Wannsee befindet sich ungeschützt in einer alten Werkhalle, deren Dach nur Schneelasten standhält. Ein den Sicherheitsvorschriften entsprechendes Containment, wie es der Münchener Forschungsreaktor aufweist, fehlt. Da sich der Reaktor mitten in einem Wohngebiet befindet, können auch kurzlebige radioaktive Partikel ihre gesundheitsgefährdende Wirkung entfalten. Zudem hat sich der Betreiber obere Werte der Strahlenexposition der Bevölkerung genehmigen lassen, die teilweise höher als bei deutschen Kernkraftwerken liegen. Über den Abluftkamin wird unter anderem das besonders gefährliche Tritium - radioaktiver Wasserstoff - in weit größeren Mengen freigesetzt als von den meisten deutschen Atomkraftwerken. Von den drei noch verbliebenen Forschungsreaktoren ist der BER II der Reaktor, der am unzureichendsten geschützt ist, schon im Normalbetrieb die Gesundheit der Mitarbeiter und Anwohner am meisten gefährdet und von allen Forschungsreaktoren einschließlich der schon stillgelegten mit bisher 66 meldepflichtigen Ereignissen, davon 10 meldepflichtige Störfälle, Spitzenreiter ist. Die Leistung des BER II mit 10 Megawatt beträgt ein sechsundvierzigstel der Leistung des Blocks 1 des Havarie-Reaktors des AKW Fukushima-Daiichi mit einer elektrischen Leistung von 460 Megawatt.

Protest gegen Bundeswehr an Schulen in Steglitz-Zehlendorf

Fotos: Edith Pfeiffer, Montage: E.Speckmann

Bundeswehr raus aus den Schulen !

Die Neutralität der Schulbildung wird verletzt«, kritisierte Erik Schneider von der unabhängigen Schülergruppe »Klassenkampf Süd-West«  den Besuch eines ehemaligen Marineoffiziers am Berliner Schadow-Gymnasium. Der Auftritt fand im Rahmen eines Berufsorientierungstages statt. Dagegen protestierten am 26. März 2010, vor der Schule etwa 100 Mitglieder von Friedensgruppen, Parteien und Gewerkschaften.

 Die IG Metall stellte für die Aktion einen Lautsprecherwagen zur Verfügung und solidarisierte sich mit den Jugendlichen. Die Gewerkschaft habe zwar viele Mitglieder in Rüstungsbetrieben, von denen kämen aber viele Vorschläge zur Rüstungskonversion und Friedensarbeit, so ein IG-Metaller. Die Gewekschaft biete auch eine Beratung für Kriegsdienstverweigerer.

 In der Kritik stand neben dem Militär und der Schulleitung die Bezirksvertretung Steglitz-Zehlendorf. Diese hatte Mitte Januar einen Antrag der CDU angenommen, in dem die Schulen aufgefordert wurden, regelmäßig Vertreter der Bundeswehr in die Klassenzimmer zu holen.

Der Bezirksvorstand DIE LINKE Steglitz-Zehlendorf hat am 27. Januar dazu eine Presseerklärung mit folgendem Wortlaut abgegeben:

Die BVV Steglitz-Zehlendorf hat am 20.01.2010 mit den Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen: „Das Bezirksamt wird ersucht, den bezirklichen Schulen zu empfehlen, Informationsveranstaltungen der Bundeswehr mit Jugendoffizieren regelmäßig anzubieten.“ Die Bundeswehr stelle eine Berufsperspektive dar. Über ihre Rolle in der Außen- und Sicherheitspolitik solle informiert werden.

Die Partei DieLinke Steglitz-Zehlendorf wendet sich ganz entschieden gegen dieses Ansinnen. Bereits am 22.5.2009 hat die Bundestagsfraktion DieLinke die Bundesregierung aufgefordert, Informationsveranstaltungen von Jugendoffizieren der Bundeswehr an Schulen nur dann zu genehmigen, wenn auch die Teilnahme anderer gesellschaftlicher Verbände und Initiativen gewährleistet ist. Die Linke fordert zudem, dass die Einbindung der Bundeswehr in die Aus- und Fortbildung von Lehrern und Referendaren beendet wird, die Bundeswehr keine Lehr- und Unterrichtsmaterialien für zivile Schulen erstellt und dass die ergänzende politische Bildung an Schulen ausschließlich durch ziviles Personal unter Federführung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung geleistet wird.

Für uns ist nicht nachzuvollziehen, dass ausgerechnet die Partei Die Grünen, die vor 30 Jahren aus der Friedensbewegung entstanden ist, in Zählgemeinschaft mit der CDU in unserem Bezirk einem solchen Antrag zum Erfolg verhilft.

 

 

www.die-linke-berlin.de
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www.die-linke.de
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