Alles allen: Unser Programm für ein bezahlbares Steglitz-Zehlendorf
Steglitz-Zehlendorf gilt als Vorzeigebezirk, doch dieser Eindruck täuscht. Wer hinsieht, findet neben Reichtum viel Armut und politischen Unwillen, sich Problemen zu stellen. Die Linke will sie angehen. Das Ziel unseres Wahlprogramms: Wohlstand für alle.
Steglitz-Zehlendorf gilt als Vorzeigebezirk: Villen, Seen und reichlich Grün. Alles scheint in Ordnung. Doch dieser Eindruck täuscht. Immer mehr Leute zweifeln, ob sie sich morgen noch ihre Miete leisten können. Eltern treiben unsichere Schulwege um. Busse kommen zu selten. Öffentliche Gebäude verfallen. Und die Folgen der Klimakatastrophe sind längst auch im Berliner Südwesten angekommen. Wer genau hinsieht, findet neben Reichtum viel Armut, soziale Ungleichheit also und politischen Unwillen, sich den Problemen unserer Zeit zu stellen.
Die Linke will sie angehen. Wir haben ein anderes Bild von Steglitz-Zehlendorf: ein Bezirk, dessen Politik nicht länger vor den Interessen großer Konzerne oder privater Investoren einknickt und sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Das Ziel unseres Wahlprogramms lautet: Wohlstand für alle.
Im Mittelpunkt steht die Wohnfrage. Für uns ist die Wohnung ein schützenswertes Zuhause. Wir wollen konsequenten Schutz von Mieter*innen, den Ausbau von Milieuschutzgebieten, ein entschiedenes Vorgehen gegen spekulativen Leerstand sowie Mietwucher und den Vorrang genossenschaftlicher und kommunaler Unternehmen beim Neubau. Einfamilienluxusbauten auf Kosten von Naturflächen sind vor allem eins: kurzsichtig. Wohnen muss bezahlbar sein. Statt auf „Bauen, bauen, bauen“, sprich Versiegelung und Betonklötze für maximalen Profit, setzen wir auf Steuerung und kreative Lösungen.
Die Stadt muss ihren Bewohner*innen gehören. Der Steglitzer Kreisel, der Mäusebunker, das Stadtbad Steglitz oder leerstehende Gewerbeimmobilien sollen nicht länger Symbole verpasster Chancen sein. Sie sollen Heimat sein, wieder Orte für Kultur, Jugend und Begegnung werden. Öffentliche Räume könnten gemeinsam gestaltet werden, statt nur Verkehrsflächen oder Spekulationsobjekte zu sein.
Ein weiterer Schwerpunkt ist die Verteidigung sozialer Infrastruktur. Die Linke will Stadtteilzentren stärken, Familien besser unterstützen, wohnungslosen Menschen wirksamer helfen und Pflege, Gesundheit sowie Inklusion ausbauen. Niemand darf im Alter, bei Krankheit oder in schwierigen Lebenslagen allein gelassen werden. Politik ist nicht die Verwaltung von Problemen, sondern Verantwortung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Das gilt auch für den Verkehr. Für Die Linke ist die entscheidende Frage: Wie kommen die meisten Menschen bequem, sicher und umweltfreundlich von A nach B? Unsere Antwort ist so einfach wie offensichtlich: sichere Geh- und Radwege, bessere Bus- und Bahnverbindungen, mehr Barrierefreiheit und Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit. Unsere Straßen sollen allen Verkehrsteilnehmer*innen einfache Mobilität ermöglichen. Sie könnten begrünt und zu Begegnungsorten werden, jedenfalls so viel mehr sein als nur Schneisen für den Autoverkehr.
Klimaschutz und Klimaanpassung versteht Die Linke bei alledem nicht als Zusatzaufgabe, sondern als soziale Verpflichtung. Mehr Bäume, entsiegelte Flächen, begrünte Dächer, erneuerbare Energien und ein besserer Schutz vor Hitze sowie Starkregen sollen den Bezirk fit für die Zukunft machen. Diese ökologische Wende muss zudem sozial gerecht gestaltet werden. Sie ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, darf also nicht am Geldbeutel scheitern.
„Die Hoffnung organisieren“, lautet ein Motto der Linken. Unser roter Faden: Umverteilung und Gerechtigkeit, Vielfalt und Integration, Menschlichkeit und Demokratie – selbstverständlich antifaschistisch. Auch Dinge, die heute in weiter Ferne scheinen, etwa durchweg kluge Bildung oder eine funktionierende und transparente Verwaltung, die Bürger*innen unterstützt, statt auszubremsen, werden greifbarer, wenn der Stadtgesellschaft echte Mitbestimmung eingeräumt wird.
Unser Wahlprogramm ist ein Gegenentwurf zum ruinösen Sparen und sturen Verwalten. Es sorgt für einen handlungsfähigen Bezirk, der investiert, gestaltet und Verantwortung übernimmt. Unsere Botschaft lautet: Gute Schulen, bezahlbare Wohnungen, lebenswerte Kieze, funktionierende Mobilität und sozialer Zusammenhalt sind keine Privilegien; sie sind Voraussetzungen – so der Titel unseres Programms – für „ein gutes Leben für alle“.
Ihr Marcus Otto, Direktkandidat für Wahlkreis 1 (Steglitz) und Listenplatz 2 für das Abgeordnetenhaus
Unser vollständiges Bezirkswahlprogramm finden Sie hier zum Lesen und Nachhören. Diesen und weitere Artikel finden Sie in unserer Wahlzeitung für Steglitz-Zehlendorf. Sie erhalten Sie überall an unseren Ständen und vielleicht liegt schon morgen eine in Ihrem Briefkasten.