Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die Linke?

Wege zum Sozialismus

Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die Linke?

Diese Frage versucht die Genossin Edith Pfeiffer „mit Bezug auf den Beitrag des Genossen Eberhard Speckmann“ zu beantworten. Um gleich zum Kern ihrer Ausführungen zu kommen: Hätte sie nicht den gleichermaßen absurden wie haltlosen Vorwurf der Spaltung an die Adresse von Eberhard erhoben, lohnte es sich kaum, ihr nun wiederum zu antworten. So aber will ich dies tun und bei der Gelegenheit noch einige weitergehende Überlegungen hinzufügen.

Eingangs räsoniert Edith über den Begriff Kommunismus, den sie als Gesellschaftsformation (?) sogleich im Jenseits, sprich: Paradies verortet. Den Schluss ihres Textes garniert sie mit einem Zitat von Bertolt Brecht, vielleicht um ihre Füße wieder auf irdischen Boden stellen zu können. Dazwischen bietet sie uns einen Satz von Rosa Luxemburg an, der inzwischen von jeder zweiten in den Unisono-Parteien und -Medien tätigen Knallcharge missbraucht wird. Als „Richtschnur für unser Handeln“ wie sie sagt. Hätte sie sich jemals mit dem Werk der Revolutionärin beschäftigt, wäre sie auf zahlreiche Aussagen über die Notwendigkeit der Diktatur des Proletariats und über die Notwendigkeit der revolutionären Gewalt gestoßen. Vielleicht hätte sie dann auch erkannt, dass man allein mit aus den Zusammenhängen heraus gepflückten Zitaten weder geschichtliche Abläufe bzw. denkbare Alternativen erklären und analysieren noch sich von ihnen eine Strategie für die aktuellen und zukünftigen Kämpfe diktieren lassen kann. Eberhard hingegen stellt die von ihm zitierte Brief-Sequenz Rosa Luxemburgs sehr konkret in den historischen Kontext. Anstatt über die von ihm „vergessenen“ Ereignisse zu lamentieren, hätte Edith dieses Briefzitat doch zum Anlass nehmen können, um auch einmal über die von den Sozialdemokraten begangenen Verbrechen zu schreiben, angefangen von der gemeinsam mit dem preußischen Militär vollzogenen blutigen Niederschlagung der Novemberrevolution 1918 bis hin zur Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegseinsätzen heute. Aber nein, sie zieht es vor, lediglich auf die ganz anderen „Grundlagen für Strategie und Taktik des Klassenkampfs 2011“ hinzuweisen. Da solche Töne mitunter auch von einigen führenden Vertretern unserer Partei zu hören sind, werde ich den Verdacht nicht los, dass es ihnen vor allem um die Option geht, sich irgendwie und irgendwann, lieber heute als morgen an Regierungen beteiligen zu können bzw. zu dürfen.

Selbstverständlich wurde zu Lebzeiten von Rosa Luxemburg noch nicht der Begriff ´Finanzmarktgetriebener Staatsmonopolistischer Kapitalismus –FSMK´ (Georg Fülberth) kreiert. Auch die von einem sozialdemokratischen Bundeskanzler vorangetriebene Generierung neuer Finanzprodukte sowie die Deregulierung des Arbeitsmarkts standen so noch nicht zur Debatte. Hartz IV, Lohndumping , Prekariat, Fragmentierung der arbeitenden Klasse, Rückgang des klassischen Industrieproletariats, Einfluss der Informations- und Kommunikationstechnologien …, die Kette solcher Topics und der ihn ihnen enthaltenen Herausforderungen ließe sich beliebig verlängern. An den Machtverhältnissen, bemerkt Eberhard völlig zu Recht, hat sich aber im Kern rein gar nichts verändert. Deshalb: wer in diesem Zusammenhang von zivilisatorischen Fortschritten im Kapitalismus faselt und gleichzeitig mit semantischen Verrenkungen von der Macht- und Eigentumsfrage abzulenken versucht (s. Klaus Lederer, Warum die Linke sich ändern muss, in Blätter für deutsche und internationale Politik, H. 1/2011), vernebelt letzten Endes seinen eigenen Kopf.

Nicht viel anders verhält es sich mit der Betrachtung und Bewertung der realsozialistischen Geschichte. Noch vor wenigen Jahren ging die damalige PDS mit dem Slogan: „Kopf hoch, nicht die Hände“ in den Wahlkampf. Heute ziehen es einige Häuptlinge der Linken vor, eher den Kopf hängen zu lassen, sie beschwören alle Welt, das Wort Kommunismus nur noch in Verbindung mit dem Zusatz „Verbrechen im Namen des…“ dulden zu wollen, bewegen sich auf diese Art im Kriechgang auf die Salons des politischen Establishments zu, ohne auf diesem Weg zu vergessen, bei den Redaktionsstuben der Mainstreampresse einen Boxenstopp einzulegen, alles in der Hoffnung dort doch noch als ehrbare Demokraten anerkannt zu werden.

Die Linke würde sich ein Armutszeugnis erster Klasse ausstellten, würde sie ihrer Geschichte einfach nur den Stempel ´Stalinismus´ aufdrücken. Dies können sie getrost jenem Knaben von Hohenschönhausen und seinem Anhang überlassen. Will sie sich wirklich der Vergangenheit stellen, muss sie bei aller Selbstkritik den Mut aufbringen, auch auf die positiven und bewahrenswerten Leistungen des Sozialismus (national wie auch international) hinzuweisen. Und das ist nicht wenig. Deshalb ist es auch grundfalsch, immer wieder vom Scheitern des Realsozialismus zu sprechen. Scheitern heißt ein für allemal sich und seinesgleichen aufzugeben. Gewiss, die sozialistische Bewegung hat eine nachhaltige Niederlage erlitten. Sie muss und wird sie aber hoffentlich beflügeln, erneut anzutreten und diese Niederlage wettzumachen. Nicht, indem sie die Flucht ins utopische Paradies antritt; denn gerade „die Distanzierung von einer solchen Utopie,“ schreibt der italienische Philosoph Domenico Losurdo, „ist das grundlegende Merkmal der Marxschen Definition des Kommunismus als reale Bewegung“. Eine Bewegung, die sich aus den materiellen und historischen Bedingungen heraus entwickelt und die ihr Gesellschaftsbild nicht paradisisch verklärt, also „quasi-religiös überhöht“ (Andreas Werth), sondern die in die realen Klassenauseinandersetzungen eingreift, gegen Vorurteile ankämpft und sich nicht vom aufrechten Gang abdrängen lässt. Nur so ist auch Brechts „Lob des Kommunismus“ zu verstehen, allerdings nur dann, wenn man es vollständig und im Kontext des Theaterstücks über das Leben der Pelagea Wlassowa zitiert. Deshalb soll Bertolt Brcht das letzte Wort haben:

Lob des Kommunismus

Er ist vernünftig, jeder versteht ihn. Er ist leicht.
Du bist doch kein Ausbeuter, du kannst ihn begreifen.
Er ist gut für dich, erkundige dich nach ihm.
Die Dummköpfe nennen ihn dumm, und die Schmutzigen nennen ihn schmutzig.
Er ist gegen den Schmutz und gegen die Dummheit.
Die Ausbeuter nennen ihn ein Verbrechen.
Wir aber wissen:
Er ist das Ende des Verbrechens.
Er ist keine Tollheit.
Er ist nicht das Chaos.
Sondern die Ordnung.
Er ist das Einfache
Das schwer zu machen ist.

Hans Schoenefeldt