Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die LINKE?

Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die LINKE?
Gedanken zur gegenwärtigen Kommunismusdiskussion mit Bezug auf den Beitrag des Genossen Eberhard Speckmann

„Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Kommunismus“
Es ist wieder da und es ist allgegenwärtig. Freund und Feind nehmen dazu Stellung.
Es ist lange her, dass das allgemeine Unbehagen mit der gesellschaftlichen Entwicklung (auch in Teilen des Kapitals) so offenbar wurde und dass bei der Debatte der Terminus „Kommunismus“ in aller Munde war, egal ob positiv oder ob negativ, er lässt sich nicht mehr totschweigen.
Besonders laut jaulen die Medienmacher der Konzerne und Kapitalverwerter. Ja, was haben wir denn anderes erwartet? Dass sie jaulen und geifern zeigt doch nur wie groß ihre Angst ist, vor dem Nachdenken über eine andere bessere Gesellschaftsordnung. Dieses sollte uns freuen und nicht entsetzen oder gar verunsichern.

Der Kommunismus ist eine Gesellschaftsformation in weiter Ferne, eine Zukunftsvision, die Ähnlichkeit mit der Vorstellung der Christen vom Paradies hat. Das kann gar nicht anders sein, da wir alle keine Propheten sind. Die Entwicklung der Produktivkräfte kann nur über einen gewissen Zeitraum in die Zukunft hinein abgeschätzt werden, nämlich soweit sie heute schon als Tendenz sichtbar werden. Darum denke ich auch lieber über Wege zum Sozialismus nach. Der ist zwar auch noch nicht in Sicht, aber zeitlich doch etwas näher dran und damit greifbarer. Doch bleiben wir beim Terminus „Kommunismus“.

Betrachtet man das Kommunistische Manifest von Karl Marx als Geburtsurkunde ist die Idee des Kommunismus rund 160 Jahre alt. Wenn wir dieses akzeptieren gehört die Ära unter Stalin zu seiner Geschichte. Solange diese Zeit in der Gesellschaft präsent ist und es ist an uns, sie präsent zu halten, müssen wir uns mit ihr auseinandersetzen. Da wurden eben nicht zwei Begriffe willkürlich zusammen gequirlt. Die Glaubwürdigkeit und auch die Handlungsfähigkeit der LINKEN und der Linken insgesamt hängen davon ab welche Schlussfolgerungen für die Zukunft aus der Ära des Stalinismus gezogen werden. Nicht nur das Stellen der Systemfrage ist wichtig. Die Menschen wollen auch wissen, wie es denn nach dem Stellen der Systemfrage aussehen soll, welche Alternative wir zu bieten haben. Nicht jeder „Antikommunist“ ist ein Feind einer besseren Gesellschaftsordnung.

Als 1989 der Real-Sozialismus implodierte, scheiterte der administrative Weg zum Sozialismus. Nicht der Sozialismus selbst oder gar der Kommunismus. Gescheitert ist die Vorstellung, man könne den Umbau einer Gesellschaft quasi durch Dekret anordnen. Die Realisierung dieser Vorstellung wurde durch die katastrophalen chaotischen Zustände der kapitalistischen Gesellschaft als Ergebnis der beiden Weltkriege ermöglicht. Eine dritte gesellschaftliche Selbstzerfleischung würde beim heutigen Stand der Waffentechnik das Ende der Menschheit bedeuten. Danach wäre kein sonst wie gearteter Sozialismus mehr möglich.

Wir leben in der kapitalistischen Gesellschaft. Ob wir sie so nennen, ob das allen Beteiligten bewusst ist oder nicht, dieser Fakt bleibt. Der Kapitalismus ist eine Klassengesellschaft. Ob wir dieses wahrnehmen oder nicht, die Auswirkungen bleiben. Es gibt ein Oben und ein Unten (mit tausend Facetten dazwischen) mit entgegenlaufenden, einander bekämpfenden Interessen. Sie alle bilden die kapitalistische Gesellschaft. Die Stellung in ihr bestimmt unser Denken und Handeln. Unsere Lebensweise ist von ihr geprägt. Dieses bedeutet: Wenn wir die Gesellschaft verändern wollen, müssen wir bereit sein unsere Art zu leben kritisch zu betrachten, müssen wir bereit sein uns selbst zu verändern.

Wie aber kommen wir zu einer besseren Gesellschaft, zum Sozialismus?
Die Grundlagen einer neuen Gesellschaftsordnung entstehen im Schoße der alten. Diese wird erst abgelöst, wenn die Entwicklung der Produktivkräfte durch die bestehenden Produktionsverhältnisse sprich Gesellschaftsordnung gehemmt oder verhindert, also nicht mehr gewährleistet wird. Das eigentlich revolutionäre Element der gesellschaftlichen Geschichte ist die Entwicklung der Produktivkräfte. So wie die Erfindung und Verbreitung der Dampfmaschine die Grundlage für das Ende des Feudalismus war, wird das digitale Zeitalter (Computer – Internet) zum Geburtshelfer einer neuen, anderen Gesellschaftsordnung werden. Wohlgemerkt einer anderen, notwendigen aber nicht unbedingt in allen Teilen idealen Gesellschaftsordnung. Auch die Lebensweise der jetzt Ausgebeuteten und Ausgegrenzten wird gewaltigen Änderungen unterliegen. Schon Karl Marx weist darauf hin, dass zum Erkämpfen des Sozialismus mehrere Revolutionen nötig sein werden, um sich selbst(die Arbeiterklasse) zu verändern. Schon die Verwirklichung der Vorstellung unser Lebensstandard, unsere Art zu leben könnte auch nur andeutungsweise auf alle Menschen in der Welt übertragen werden, würde die Möglichkeiten unserer Erde weit übersteigen.

Es ist nicht irgendeine Idee, auch nicht die „Idee“ des Marxismus, die die neue Gesellschaftsordnung hervor bringt. Es sind die massiven Probleme vor denen wir schon heute stehen und erst recht in Zukunft stehen werden. Diese Probleme betreffen die ganze Gesellschaft und nicht nur ihren unteren Teil. Und sie müssen gelöst werden, wenn die Menschheit weiter existieren will. Diese zwingen dazu die Profitdominanz zurück zu drängen und in der Konsequenz durch einen anderen Wert zu ersetzen. Auch dieses steht im Grundsatz schon bei Marx:
Es kommt nicht darauf an, was der einzelne Arbeiter denkt oder tun will, sondern darauf, was er auf Grund seiner Lage zu tun gezwungen sein wird.

Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen von Karl Marx und Friedrich Engels sind kein Dogma, nicht die allein selig machende Wahrheit, von der nicht abgewichen werden darf. Aber sie können eine Anleitung zum Handeln sein, aber nur wenn wir es verstehen sie den heutigen Problemen und Erfordernissen von denen man vor 150 Jahren noch nichts wissen konnte anzupassen.

Mit einem Zitat von Rosa Luxemburg aus dem Jahre 1917 (inmitten des I. Weltkrieges, kurz vor der Gründung der USPD, also der organisatorischen Spaltung der SPD) über den Zustand der damaligen Sozialdemokratie warnt Genosse Speckmann die LINKE vor der offiziellen Aufgabe des Klassenkampfes und vor dem „windschiefen Dach“ über so weit auseinander strebenden Tendenzen wie Reformer und Revolutionäre. Zwar meint auch er, dass das Jahr 2011 nicht mit dem Jahr 1917 vergleichbar ist und zählt einige positive Veränderungen auf. Es fehlen aber solche gesellschaftsumwälzende und damit auch die Grundlagen der politischen Kampf- und Arbeitsbedingungen verändernde Ereignisse wie die Oktoberrevolution in Russland, die Jahre des deutschen Faschismus, dessen Aufstieg durch die Uneinigkeit der beiden großen Arbeiterparteien wesentlich begünstigt wurde. Es fehlt der Zweite Weltkrieg und die gemeinsamen Anstrengungen der vier Alliierten das faschistische Deutschland nieder zu ringen. Es fehlt auch der 6. August 1945. Ein Tag. der das Leben der Menschheit von Grund auf änderte. Durch den Atombombenabwurf auf Hiroshima und drei Tage später auf Nagasaki wurde sichtbar, die Menschheit hatte das Potenzial entwickelt, sich selbst zu vernichten. Auch das Scheitern des Realsozialismus fehlt in seiner Aufstellung.
Die Grundlagen für Strategie und Taktik des Klassenkampfes sind 2011 nicht die gleichen, ja nicht einmal ähnlich wie die des Jahres 1917 und darum taugt auch dieser damals aktuelle Satz von Rosa Luxemburg nicht als Richtschnur für die LINKE.

Die Wahl dieses Zitats aus einem Aufsatz den Rosa Luxemburg kurz vor der organisatorischen Spaltung der SPD geschrieben hat, lässt den Verdacht aufkommen, dass Genossen Speckmann eine Spaltung der LINKEN in „Reformer“ und „Revolutionäre“ nicht unsympathisch wäre. Doch so wenig eine zweite SPD gebraucht wird, sowenig wird auch eine zweite DKP benötigt. Gebraucht wird die LINKE.

Ein anderes Zitat von Rosa Luxemburg ist besser als Richtschnur unseres Handelns geeignet.
“Freiheit ist immer die Freiheit des Andersdenkenden“. (außer die Meinung ist menschenfeindlich)
Frei ist die Meinung des Andersdenkenden aber erst dann, wenn die Meinung nicht nur angehört wird, sondern von den anderen auch wirklich bedacht wird, und wenn er dafür weder bekämpft noch ausgegrenzt wird.
Dieses Luxemburg-Wort ist eine gute Grundlage für den Umgang mit anderen Ansichten innerhalb der LINKEn und auch in der Gesellschaft.
Die gegenwärtige Kommunismus-Debatte ist eine gute Möglichkeit unsere Vorstellungen von einer besseren Gesellschaftsordnung zu publizieren. Diese werden unterschiedlich sein. Doch sollte deutlich werden: Der administrative Sozialismus war historisch bedingt. Künftige Veränderungen in der Gesellschaft wird es nur geben, wenn die übergroße Mehrheit ihrer Mitglieder dieses mitträgt. Also kein Kaputtschlagen der alten Gesellschaft um auf ihren Trümmern eine neue nach einer Idee aufzubauen.
Die Ideale der bürgerlichen Revolution müssen bewahrt und immer wieder neu erkämpft werden, als da sind gleiche demokratische Rechte für alle, Meinungs-und Pressefreiheit. gleiche Bildungschancen für alle und anderes ohne dass deswegen das Ergebnis dieses Kampfes gleich irgendeine Form von Sozialismus ist. Doch ohne sie ist auch der Sozialismus nicht vorstellbar.

Die LINKE ist eine Strömungspartei in der alle linken Meinungen und Vorstellungen ihren Platz haben, vom Forum Demokratischer Sozialismus bis zur Kommunistischen Plattform. Dieses muss auch so bleiben, denn nur so haben wir die Möglichkeit und die Kraft die Gesellschaft nach links zu bewegen. Wir sind nicht Inhaber der Wahrheit, sondern Suchende. Und dieses immer wieder neu. Wir haben uns etwas sehr Schwieriges vorgenommen, die Gestaltung einer besseren, gerechten Zukunft für alle Menschen, die Zurückdrängung und schließlich Aufhebung der Dominanz des Profits als Voraussetzung für das Überleben der Menschheit.
Wie sagt die „Mutter“ bei Bertold Brecht:
„Kommunismus ist das Einfache, das schwer zu machen ist.“

Machen wir es uns nicht zu leicht.

Edith Pfeiffer