Das Land Berlin hat 65 Mrd. Schulden, täglich kostet das ca. 1,5 Millionen an Tilgung und Zinsen. Das sind ungefähr 540 Millionen im Jahr - diese Summe würde ausreichen, die Sanierung der Charité zu finanzieren und noch vieles andere mehr. Gezahlt werden muss das Geld jedoch an die Geldgeber ...mehr
Seit einem Vierteljahr steht er zur Diskussion, der 1. Entwurf des zukünftigen Programms der LINKEN. Wir wollen uns klar werden, wer wir sind, was wir anstreben und wie wir unsere Vorstellungen verwirklichen wollen. Die LINKE ist eine Strömungspartei. Sie will die verschiedenen linken Strömungen unter einem Dach vereinen. Sie sollen sich gegenseitig befruchten und stärken. Bei uns haben sozialdemokratische und kommunistische, gewerkschaftliche und linksliberale, christliche und pazifistische...mehr
Befasst man sich mit der Definition der Begrifflichkeit „Programm“, findet man im Fremdwörterlexikon die Definitionen „...2. Arbeitsplan 3. Ziel, Zielsetzung“. Die Erklärung für „programmatisch“ besagt: „richtungsweisend, zielsetzend, grundsätzlich, planmäßig;“. In Wikipedia finden wir näheren Aufschluss, was ein Parteiprogramm ist und auch, was es nicht ist: „....Ein Parteiprogramm (auch Grundsatzprogramm) ist eine politische Schrift und enthält die grundsätzlichen Forderungen, Ziele und Werte...mehr
Eine Antwort auf die Programmatik von Pia Imhof-Speckmann "Ihr Schweigen ist sehr beredt." - Peter UstinovDie einen glasklar, die anderen vernebelt; Die einen systemsprengend, die anderen dem Kapitalismus die Stange haltend – es ist Pia Imhof-Speckmann rundheraus dafür zu danken, dass sie einen unwiderlegbaren Beweis dafür liefert, dass sich DIE LINKE an einem Scheideweg befindet und nichts weniger auf dem Spiel steht als die Identität dieser Partei. Was sie allerdings als Identität...mehr
Eberhard Speckmann "Wege zum Kommunismus" Programmtische Gedanken anlässlich der Beitrags von Gesine Lötzsch in Vorbereitung der Luxemburg-Konferenz 2011 Welche Wege beschreitet die DIE LINKE? Programmtische Gedanken anlässlich der Beitrags von Gesine Lötzsch in Vorbereitung der Luxemburg-Konferenz 2011 „Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst des Kommunismus. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der...mehr
Edith Pfeiffer Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die LINKE?Gedanken zur gegenwärtigen Kommunismusdiskussion mit Bezug auf den Beitrag des Genossen Eberhard Speckmann „Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Kommunismus“Es ist wieder da und es ist allgegenwärtig. Freund und Feind nehmen dazu Stellung.Es ist lange her, dass das allgemeine Unbehagen mit der gesellschaftlichen Entwicklung (auch in Teilen des Kapitals) so offenbar wurde und dass bei der Debatte der...mehr
Hans Schoenefeldt antwortet Edith Wege zum Sozialismus Wo ist der Weg zum Sozialismus und welchen Platz hat die Linke? Diese Frage versucht die Genossin Edith Pfeiffer „mit Bezug auf den Beitrag des Genossen Eberhard Speckmann“ zu beantworten. Um gleich zum Kern ihrer Ausführungen zu kommen: Hätte sie nicht den gleichermaßen absurden wie haltlosen Vorwurf der Spaltung an die Adresse von Eberhard erhoben, lohnte es sich kaum, ihr nun wiederum zu antworten. So aber will ich...mehr
Wie weiter nach Erfurt? DIE LINKE beschließt Grundsatzprogramm von Hasko Hüning und Gerd Siebecke DIE LINKE hat im abgelaufenen Wahlzyklus an politischem Terrain verloren, in Ost wie West. Der Rückhalt bei der Wahlbevölkerung aber auch in der aktiven Mitgliedschaft ging zurück, die Verankerung im Westen bleibt zudem ein äußerst fragiles Gebilde. Der Einzug in die Landtage von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg gelang nicht, aber auch in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und...mehr